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Inhalt

Krisendiagnosen begleiten die Geschichte moderner Demokratien seit ihren Anfängen, häufen sich aber zunehmend. Woraus resultiert die wahrgenommene Bedrohung der Demokratie? Der Politikwissenschaftler Philip Manow sieht sie als Ausdruck einer paradoxen Gleichzeitigkeit von Demokratisierungs- und Entdemokratisierungstendenzen. So sei Demokratie einerseits als Legitimationsprinzip politischer Herrschaft inzwischen unabdingbar und habe sukzessive weitere Personengruppen in ihre Beteiligungsräume einbezogen. Zugleich aber seien durch neue Medientechnologien die Barrieren für die Teilnahme an der öffentlichen Willensbildung radikal gesenkt worden. Hierin sieht Manow entdemokratisierende Effekte: Wurde die politische Meinungsbildung im 20. Jahrhundert wesentlich durch professionelle Medien und Parteienapparate eingehegt und geformt, sei nun ein tiefgreifender Wandel zu beobachten, der es polarisierenden Stimmen einfacher mache, sich Gehör und Einfluss zu verschaffen. Dies berge die Gefahr, aus demokratischen Gegnern, die gemeinsame Spielregeln achten, unversöhnliche Feinde zu machen. Des Weiteren beschneide, so Manows Befund, die Verlagerung von Entscheidungskompetenzen auf supranationale Institutionen zunehmend die Handlungsspielräume kollektiver Selbstbestimmung.