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Inhalt

Wie ist es um den Zustand des parlamentarischen Systems in Deutschland bestellt? Dieser Frage geht der Verfassungsjurist Florian Meinel angesichts einer zum Regelfall gewordenen "Großen Koalition" sowie eines zunehmend fragmentierten Parlaments nach. Seit jeher, so Meinels Ausgangsthese, stehe die Idee eines Parlaments, das Regierungshandeln erst ermöglicht, im Spannungsverhältnis mit der viel älteren Tradition eines weitgehend unabhängigen, föderal geprägten Verwaltungshandelns. Als die drei Vermittlungsinstanzen zwischen diesen Prinzipien identifiziert er Volksparteien, Bundeskanzleramt und Bundesverfassungsgericht. Durch den Niedergang ersterer und eine immer größere Machtfülle der anderen beiden Institutionen sei diese Vermittlung zunehmend erschwert - und die Funktionsweise des Parlamentarismus als Ganzes in Frage gestellt. Meinel belässt es nicht bei einer historisch grundierten Analyse, sondern skizziert Zukunftsszenarien, die etwa mit der Frage nach Minderheitsregierungen neue Wege aufzeigen.