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Inhalt

Die vier Staaten der sogenannten Visegrád-Gruppe (Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn) traten in jüngerer Vergangenheit vermehrt als gemeinsamer Akteur innerhalb der EU-Institutionen in Erscheinung. Wie die Politikwissenschaftler Claus Leggewie und Ireneusz Pawel Karolewski darlegen, eint diese vier Nationen – bei allen Differenzen untereinander hinsichtlich ihrer innenpolitischen Situation und ihrer außenpolitischen Interessen – ihre Ablehnung einer liberalen Migrationspolitik sowie die Betonung ihrer nationalen Souveränität, die sie den Bemühungen um eine tiefere EU-Integration entgegenstellen.

 

Die Autoren zeigen Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Visegrád-Staaten auf: So hätten sich in allen vier Staaten in den vergangenen Jahren autoritäre und klientelistische Strukturen verfestigt – sei es durch die Vereinnahmung des Staates durch regierende Parteien wie in Ungarn und Polen oder durch die intransparente Verbindung großer Unternehmenskonglomerate mit politischen Eliten wie in Tschechien und der Slowakei. Leggewie und Karolewski legen die innenpolitischen Bedingungen dar, die eine solche Entwicklung jeweils ermöglicht haben. Sie appellieren an die anderen EU-Staaten, dem Trend zum Autoritarismus entschieden entgegenzutreten und die unabhängige Zivilgesellschaft zu stärken.