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Inhaltsbeschreibung

Das Richteramt in Deutschland ist von einem Spannungsverhältnis geprägt: Richterinnen und Richter sollen an den politischen Entwicklungen des Landes teilnehmen und die gesellschaftliche Dimension richterlicher Entscheidungen mitbedenken. Gleichzeitig müssen sie in der Amtsausübung politisch neutral und unparteiisch sein – ob sie Mitglied einer Partei sind oder nicht. Laut dem Journalisten Joachim Wagner haben Richterinnen und Richter diesem Leitbild stets entsprochen. Mit dem Erstarken des Rechtspopulismus sei dies heute nicht immer der Fall. Anhand jüngster Beispiele macht Wagner deutlich, wie die Gesinnung rechter Richter, Staatsanwälte und Laienrichter in der Rechtsfindung abgebildet werde. Dies geschehe etwa über politische Meinungsäußerungen in Urteilsbegründungen oder über die Versuche rechter Parteien, ihre Sympathisanten für das Schöffenamt zu motivieren.

 

Wagner diskutiert die umstrittene Frage, wie der Rechtsstaat mit dem Phänomen umgehen kann und soll. Auch wenn es sich nur um Einzelfälle handele, so Wagner, können sie das Vertrauen von Verfahrensbeteiligten und der Allgemeinheit in die Justiz erschüttern.